Planungsverband
Region Oberland

Regionalplanung für die Region 17

Das Konzept des Regionalplans

Leitlinie der Regionalplanung ist eine nachhaltige Raumentwicklung. Sie führt die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen zu einer dauerhaften, ausgewogenen sowie umweltgerechten Ordnung gleichwertiger und gesunder Lebens- und Arbeitsbedingungen, ohne die charakteristischen Eigenarten der Region zu verlieren. Er dient als langfristig und fachübergreifend abgestimmtes Gesamtkonzept für die Region 17 Oberland.

Konzept des Regionalplan

Woraus besteht der Regionalplan?

Im Regionalplan sind Festlegungen für die gesamte Region oder für Teilräume der Region formuliert.

Der Regionalplan besteht aus

⇒aus einem textlichen Teil mit den Zielen und Grundsätzen,
⇒inkl. der Begründung und

⇒aus Karten mit der zeichnerischen Darstellung von Zielen

Was steht im Regionalplan?

Der Regionalplan enthält Festlegungen zu überfachlichen und fachlichen Belangen wie z. B.

  • die Ausweisung von Grundzentren,
  • Ziele und Grundsätze zur Siedlungs- und Freiraumentwicklung und
  • gebietsscharfe Vorrang- und Vorbehaltsgebiete z. B. zur Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen.

Grundlage für die Gestaltung der Regionalplankarten sind die Bekanntmachung „Richtlinien für die zeichnerischen Darstellungen im Regionalplan“sowie der „Planzeichenkatalog für die Regionalplanung“ mit entsprechenden Erläuterungen.

Was ist Regionalplanung?

„Nach herrschender Meinung ist die Regionalplanung ein Teil der Landesplanung.
Gleichwohl versteht sich eine selbstbewusste Regionalplanung als selbstständige Planungsebene. Als solche wird sie de facto auch von ihren Adressaten wahrgenommen. Außerdem ist die Ebene der Regionaplanung die konkreteste Ebene der Raumplanung. Ihre spezifische Aufgabe im Planungssystem liegt darin, für Kommunen und andere Planungsträger die Vorgaben der Landesplanung so zu übersetzen und zu konkretisieren sowie die spezifischen regionalen Ziele der Raumentwicklung so vorzugeben, dass sie unmittelbar umsetzbar sind.“
(aus Priebs A.(2013), Raumordnung in Deutschland, S. 84)

Rechtliche Einordnung

Was sind Ziele und Grundsätze?

  • Ziele sind verbindliche Vorgaben von räumlich und sachlich bestimmten textlichen oder zeichnerischen Aussagen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Sie können nicht mehr abgewogen werden.
  • Grundsätze sind allgemeine Aussagen als Vorgaben für nachfolgende Abwägungs- und Ermessensentscheidungen (§ 4 Raumordnungsgesetz). Grundsätze sind damit keine zwingenden Normen, sondern unterliegen der Abwägung.
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